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09.11.2018 14:38

Der Schaffhauser Finanzausgleich steigt weiter

Die Ansprüche der Schaffhauser Gemeinden beim Finanzausgleich 2018 belaufen sich insgesamt auf 6,0 Millionen Franken und sind somit rund 600'000 Franken höher als im Jahr 2017. 13 Gemeinden erhalten Zahlungen und 13 Gemeinden leisten Beiträge. Die Stadt Schaffhausen erhält als grösste Zahlungsempfängerin netto knapp 750'000 Franken aus dem Finanzausgleich, 25 Prozent weniger als im Vorjahr. Das Volkswirtschaftsdepartement des Kantons Schaffhausen hat den Finanzausgleich für das Jahr 2018 festgelegt. Die Ansprüche der Gemeinden an den Ressourcenausgleich belaufen sich auf 3,5 Millionen Franken und an den Lastenausgleich auf 2,5 Millionen Franken. Die Finanzierung des Gesamtbetrages von 6,0 Millionen Franken wird je hälftig vom Kanton und von den ressourcenstarken respektive lastenarmen Gemeinden getragen. Aufgrund der ausserordentlich hohen Steuereinnahmen der Stadt Schaffhausen in den Jahren 2016 und 2017 geht die Schere bei der relativen Steuerkraft weiter auf. Mittelgrosse Gemeinden wie Hallau, Schleitheim oder Wilchingen erhalten deshalb einen erheblich höheren Ressourcenausgleich als noch in den Vorjahren. Diese zusätzliche Umlagerung von rund 600'000 Franken wird hauptsächlich von Stadt und Kanton getragen.  Der Lastenausgleich hat sich gegenüber dem Vorjahr insgesamt nicht verändert. Den leicht höheren Lastenausgleich, welchen die Stadt Schaffhausen aufgrund der weiterhin steigenden Sozialhilfekosten erhält, neutralisieren die rückläufigen Ansprüche ländlicher Gemeinden. In diesen Gemeinden entwickeln sich die anrechenbaren Kosten unterdurchschnittlich. Die höchsten Nettobeiträge an den Finanzausgleich leisten wie im Vorjahr die Gemeinden Thayngen, Beringen, Neuhausen am Rheinfall und Stein am Rhein. Im Gegenzug erhält die Stadt Schaffhausen mit knapp 750'000 Franken am meisten Geld, jedoch rund 240'000 Franken weniger als im Vorjahr, trotz überdurchschnittlich steigender Lasten. Grund dafür ist die starke Steuerkraft. Hohe Beiträge von mehr als je 500'000 Franken erhalten ausserdem die Gemeinden Hallau, Merishausen und Schleitheim.  Der Finanzausgleich dient einerseits dem teilweisen Ausgleich der grossen Unterschiede bei der Steuerkraft von finanzstarken und finanzschwachen Gemeinden (Ressourcenausgleich). Andererseits kompensiert er die grössten Lasten, welche die Kommunen nicht beeinflussen können (Lastenausgleich). Darin enthalten sind die Aufwendungen für Bildung, Sozialhilfe, Polizei und Zentrum sowie für die Last der Weite (Einwohner pro Hektare), wobei die Bildung den stärksten Einfluss auf den Lastenausgleich hat. Die höchste Bildungslast weisen diejenigen Gemeinden auf, in denen, bezogen auf die Einwohnerzahl, die meisten Schülerinnen und Schüler wohnen. Alle Angaben im Detail
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